International
Lobbytour: Mit Pia Eberhardt durch Brüssel
26.09.2017 - Auf Einladung von Attac DG und Miteinander Teilen hat die VSZ Ostbelgien Mitte September an einer Lobbytour durch die Brüsseler Innenstadt teilgenommen.

An dieser Veranstaltung nahmen etwa 35 TeilnehmerInnen aus der DG und Aachen teil. Auf dem Programm stand neben einem Besuch des Europaparlaments in Brüssel die eigentliche Lobbytour durch das Brüsseler EU-Viertel mit Pia Eberhardt von der lobbykritischen Organisation „Corporate Europe Observatory“. Ziel dieses Streifzugs durch das Europaviertel war es, den Teilnehmern näher zu bringen, wie Lobbying die europäische Politik und somit das Leben aller EU-Bürger beeinflusst.

Schwerpunkte der Tour

Bei dieser Tour erklärte Pia Eberhardt auf anschauliche Weise das komplexe Thema Lobbyismus, indem sie vor verschiedenen Gebäuden Erläuterungen dazu abgab, welche namhaften Wirtschafts- und Industrieverbände dort in unmittelbarer Nähe zu den EU-Institutionen ihre Niederlassungen haben. Dabei hat sie an verschiedenen Beispielen aufgezeigt, welcher Aufwand betrieben wird, um Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen.

So zum Beispiel der Zigarettenhersteller Philipp Morris, der verhindern wollte, dass die bekannten abschreckenden Fotos auf Zigarettenpackungen gedruckt werden. Allein zu diesem Zweck wurden über 100 Personen eingesetzt, um die Entscheidungsträger für die Seite der Tabakindustrie zu gewinnen.

Ein weiteres Beispiel war die Ampel-Kennzeichnung für Lebensmittel. Diese Art der Kennzeichnung sollte es dem Verbraucher erlauben, auf einen Blick zu erkennen, ob in einem Lebensmittel zu viel Zucker, Fett oder Salz enthalten ist.

Auch hier hat die Wirtschaft mit Konzernen wie Nestlé eine Milliarde Euro investiert, damit es nicht zur Einführung der Ampelkennzeichnung kommt. Somit wird deutlich, dass Geld hier keine Rolle spielt.

Bedeutung des Lobbyismus in der EU

In Brüssel arbeiten schätzungsweise zwischen 15.000 und 30.000 Lobbyisten. Frau Eberhardt schätzt, dass 70 Prozent davon alleine für die Finanz- und Wirtschaftsindustrie arbeiten, 20 Prozent sind Vertreter von Wirtschaftsverbänden und nur 10 Prozent Vertreter von Nichtregierungsorganisationen, wie Umweltverbände oder Verbraucherorganisationen.

Was hat Verbraucherschutz mit Lobbyismus zu tun?

Wie man am Beispiel der Freihandelsabkommen TTIP und CETA erkennen kann, spielt der Verbraucher eine zentrale Rolle. Schließlich geht es hierbei um Verbraucherstandards, die für gewisse Industrie- und Finanzinteressen Handelshemmnisse darstellen, die aus dem Weg geräumt werden sollen und dies durch den massiven Einsatz der Lobbyisten.

Fazit

Als Verbraucher sollten wir uns bewusst werden, wie groß der Einfluss der Großindustrie und Finanzwirtschaft auf die Politik ist. Unsummen werden eingesetzt, um Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen und zwar dort, wo die Entscheidungen gefällt werden, im Brüsseler EU-Viertel.

 



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